Biozide

Das Inverkehrbringen und die Verwendung von Biozidprodukten sind in der Verordnung (EU) Nr. 528/2012, die seit September 2013 die Biozid-Produkte-Richtlinie 98/8/EG ablöst, geregelt. Biozid-Produkte sind Wirkstoffe und Zubereitungen, die einen oder mehrere Biozid-Wirkstoffe enthalten und die dazu bestimmt sind, auf chemischem oder biologischem Wege Schadorganismen zu zerstören, abzuschrecken, unschädlich zu machen, Schädigungen durch sie zu verhindern oder sie in anderer Weise zu bekämpfen. Schadorganismen können sowohl tierische Lebewesen und Pflanzen, als auch Mikroorganismen einschließlich Pilze oder Viren sein.

Die Biozid-Verordnung sieht eine stufenweise Bewertung alter biozider Wirkstoffe, die vor dem 14. Mai 2000 auf dem Markt waren, vor.Nur Wirkstoffe, die den Anforderungen genügen, werden in die Liste der genehmigten Wirkstoffe aufgenommen. Wirkstoffe mit niedrigem Risikopotential werden in Anhang I der BPR aufgenommen. Biozidprodukte, die ausschließlich Wirkstoffe des Anhangs I enthalten, können einem vereinfachten Zulassungsverfahren unterzogen werden. Das Arbeitsprogramm zur systematischen Prüfung der alten Wirkstoffe ist in der VERORDNUNG (EU) Nr. 1062/2014 beschrieben. Sukzessive werden die Biozid-Produkte selbst, also auch die Zubereitungen, einem Zulassungsverfahren unterworfen.

Aktuelle Informationen zum Zulassungsverfahren für Biozid-Produkte finden sich auf der Webseite der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA).  Die BAuA stellt als Zulassungsstelle u.a. einen „Leitfaden für Zulassungen von Biozid-Produkten“ und einen „Leitfaden zur Erstellung und Einreichung eines Biozid-Dossiers im Rahmen des Altwirkstoffprogramms der EU“ zum Downloaden bereit.

Die Verordnung über die Meldung und die Abgabe von Biozidprodukten sowie zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 (Biozidrechts-Durchführungsverordnung = ChemBiozidDV) regelt das Meldeverfahren für Biozid-Produkte mit Altwirkstoffe und das Mitteilungsverfahren für auf dem Markt bereitgestellte Biozid-Produkte.

Der aktuelle Stand der Verkehrsfähigkeit kann in der BAuA-Datenbank der Biozid-Produktre recherchiert werden.Der Stand der Umsetzung der Biozid-Produkte-Richtlinie in der EU und in Deutschland ist in mehreren Berichten der Bundesregierung an den Bundestag beschrieben (u.a. Deutscher Bundestag Drucksache 17/6903 vom 02.09.2011.

Biozid-Produkte werden einer von 22 Produktarten zugeordnet, die im Anhang V der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 aufgeführt sind. Diese lassen sich in vier Hauptgruppen untergliedern:

• Desinfektionsmittel (menschliche Hygiene, Gesundheitswesen, Veterinär-, Lebens- und Futtermittelbereich, Trinkwasserdesinfektion)
• Schutzmittel (z.B. Topf-Konservierungsmittel, Holzschutzmittel, Kühlwasserbiozide, Schleimbekämpfungsmittel)
• Schädlingsbekämpfungsmittel (Rodentizide, Avizide , Molluskizide, Fischbekämpfungsmittel, Insektizide und Produkte gegen andere Arthropoden, Repellentien und Lockmittel, Produkte gegen sonstige Wirbeltiere)
• Sonstige Biozid-Produkte (Antifouling-Produkte, Flüssigkeiten für Einbalsamierung und Taxidermie)

Biozid-Produkte gegen Fische, Vögel oder andere Wirbeltiere, die nicht den Nagetieren zuzuordnen sind, sind in Deutschland nicht zulassungsfähig (§4 ChemBiozidZulV). Nicht zu den Biozid-Produkten zählen zum Beispiel Arznei- und Tierarzneimittel, Medizinprodukte, Lebensmittelzusatzstoffe, kosmetische Mittel und Pflanzenschutzmittel.

Informationen zur Umsetzung der Biozid-Verordnung sowie zum Stand des Reviewverfahrens für biozide Altstoffe findet sich auf den Webseiten zu Bioziden der Europäischen Chemikalienagentur.

Die Hydrotox GmbH hat bereits vor der Verabschiedung der EU-Biozid-Richtlinie in mehreren Projekten zu Bioziden gearbeitet. Besonders hervorzuheben sind zwei Projekte für das Umweltbundesamt zu Desinfektionsmitteln im Krankenhaus und zu Kühlwasserkonditionierungsmitteln. Seit 2004 ist die Hydrotox an mehreren Projekten für die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) als Zulassungsstelle für Biozid-Produkte sowie für das Umweltbundesamt beteiligt (siehe Projekte).

Das Umweltbundesamt betreibt ein Biozid-Webportal zu alternativen Maßnahmen der Biozidanwendung, an deren Erstellung Hydrotox beteiligt ist.

In mehreren Projekten für die Europäische Kommission beschäftigte sich Hydrotox mit den Auswirkungen der Biozid-Produkte-Richtlinie und ihrer Revision durch Verordnung (EU) Nr. 528/2012.

Ansprechpartner für die Biozidprojekte
Dr. Stefan Gartiser
Mail: gartiser(at)hydrotox.de
Tel: 0761/45512-24